KJM will nicht gegen Naziseite vorgehen

Nach einem Bericht der Medienkorrespondenz hat KJM-Chef Andreas Fischer es am 8. März nicht geschafft, die anderen Kommissionsmitglieder davon zu überzeugen, gegen das von den USA aus betriebene Online-Portal nsdap.info vorzugehen. Die Seite ist seit Jahren von der Bundesprüfstelle indiziert.

Fischer wollte wohl mehrstufig vorgehen. Erst gegen den Betreiber und dann, wenn nötig, gegen den Hoster aus Kalifornien. Da zu erwarten war, dass diese Maßnahmen erfolglos geblieben wären, wollte Fischer dann als letztes Mittel den Abruf der Webseite nsdap.info von Deutschland aus sperren.

Da er dafür keine Unterstützung erhielt, hat Andreas Fischer am 9. März den Rücktritt aus der KJM zum 31.3. angekündigt. Er habe in einer „für ihn wichtigen Sachfrage keine Unterstützung erhalten“.

Anscheinend wollte keines der anderen Kommissionsmitglieder den Weg einer Sperre mitgehen. Dabei ist eine Sperrverfügung als letztes Mittel vom BGH im Bereich Urheberrecht anerkannt und auch vom Gesetzgeber im Rundfunkstaatsvertag vorgesehen.

http://www.medienkorrespondenz.de/politik/artikel/fehlender-rueckhalt-kjm-chef-andreasnbspfischer-gibt-seinnbspamtnbspab.html

Mitglieder der KJM (inkl. Stellvertreter):
http://www.kjm-online.de/die-kjm/organisation/mitglieder.html