Die Welt ist ein Karussell und dreht sich schnell

Im Jahre 1990 erschein die CD “Och Joh“ des hessischen Komiker Duos Badesalz. Einer der Songs auf der CD lautet: Die Welt ist ein Karussell … und dreht sich schnell.
Im Grunde waren die Autoren des Karussell Liedes (ein ziemlicher Gaga-Song) mit der Titelwahl durchaus visionär, wenn man sich die Entwicklung der letzten Zeit in Sachen Internet und ganz besonders der sogenannten Intermediäre ansieht.

Aber der Reihe nach: Nach den rechtsextremen Ausschreitungen in Charlestonville in Virginia, USA begannen einige Dienstleister von Internetservices (Intermediäre) plötzlich ihr Gewissen zu entdecken.
Nein, mit Neonazis will man nichts zu tun haben. So kündigte der US Registar GoDaddy der rechtsextremen Seite „Daily Stormer“, die offenbar absichtlich an die Nazizeitung „Der Stürmer“ erinnern soll, die Freundschaft und somit die Geschäftsbeziehungen.
Nach eigenen Angaben ist GoDaddy der größte Registrar im Internet mit 17 Millionen Kunden und mehr als 70 Millionen Domains.
GoDaddy bietet neben dem Registrieren einer Webseite einen weiteren interessanten Service. Wer die tatsächliche Inhaberschaft einer Domain verschleiern möchte, der bucht bei GoDaddy einfach den Service „Domaindatenschutz“.  Der Service wird wie folgt beworben:
„Ihre Identität geht nur uns etwas an.
GoDaddys Datenschutzpartner, Domains by Proxy, schützt Sie durch den Austausch Ihres Namens, Ihrer Adresse und Ihrer sonstigen Daten im öffentlichen WhoIs-Verzeichnis durch die eigene Unternehmensadresse und Telefonnummer vor Hackern, Hijackern und Cyber-Kriminellen. Sie behalten weiterhin die vollständige Kontrolle über die Domain, einschließlich der Rechte zum Verkauf, zur Verlängerung, zur Kündigung und zur Übertragung.“
Man könnte gut ergänzen: Sie sind selber Hacker, Hijacker oder Cyberkrimineller nutzt Ihnen unser Service selbstverständlich auch lästige Nachforschungen zu erschweren. Und das für schlappe 10 Euro im Jahr.

Der „Daily Stormer“ versuchte es bei Google, die auch einen Registrierungsdienst anbieten, blitzte dort aber auch ab.
Google ist ansonsten wenig zimperlich mit den Ausrichtungen der Webseiten seiner Kunden. Egal ob der Google Dienst Blogspot zur Distribution von Warez (nicht lizenzierten Inhalten) genutzt wird oder Google gleich ganzen illegalen Film-Streaming-Plattformen seine hervorragende technische Infrastruktur über Google Drive für kleines Geld zur Verfügung stellte, Google schert das offensichtlich alles herzlich wenig. Wie schön, dass Google nun offenbar sein Gewissen erkennt.

Der nächste im Bunde war das Content Delivery Network Cloudflare. Cloudflares Dienstleistung ist nicht nur der mögliche Schutz vor sogenannten DDOS Attacken, die eine Webseite mittels sehr vieler Anfragen in die Knie zwingen können. Das tatsächliche Rechenzentrum einer Webseite wird Dank Cloudflare ebenfalls bestens camoufliert. Cloudflares Chef Matthew Prince muss über Nacht die Erkenntnis gewonnen haben, dass die Betreiber von „Daily Stormer“ aus dem Netz zu kicken sein. Denn bereits lange vorher wurde Cloudflare von Internetbenutzern aufgefordert der Seite keinen Schutz zu bieten. Ohne Erfolg. Erst die Empörung über den Naziaufmarsch in den USA machte diese Entscheidung möglich.

Cloudflare argumentierte in der Vergangenheit stets mit seiner Neutralität. Man sei ja nur Dienstleister. Das hat insbesondere die Kreativwirtschaft zu spüren bekommen. Cloudflare war und ist bei vielen Betreibern von eindeutig rechtsverletzenden Seiten sehr beliebt. Schützt Cloudflare doch gleich doppelt: gegen Attacken der unliebsamen Konkurrenz aber auch gegen unangenehme Nachforschungen von Rechteinhabern, die entscheidende Informationen zum Betreiber einer illegalen Webseite dank Cloudflare nicht mehr einsehen können. Anfragen nach z. B. der tatsächlichen IP Adresse eines illegalen Angebots beantwortet Cloudflare nicht. Es wird allenfalls das Rechenzentrum genannt aus dem die eigentliche Webseite kommt, diese Angabe ist aber nahezu wertlos, weil man sich ohne die IP in einer Sackgasse befindet.

Cloudflare verweist zudem gern auf richterliche Beschlüssen, die man doch bitte vorlegen möchte, bevor auch nur irgendeine Auskunft erteilt werden könne. Man sei nämlich nicht Hilfssheriff der Rechteinhaber. Im Fall von „Daily Stormer“ ist man hingegen Ankläger und Richter in Personalunion ohne jeglichen Beschluss.

Nun, die Ausrede mit dem neutralen Dienstleister dürfte jetzt vorbei sein. Das schwante auch schon dem Internetblog Torrentfreak, dem offiziellen Sprachrohr der Lausauger. Der Schritt von Cloudflare könnte eine schlechte Nachricht für Piraten sein, mutmaßte man bei Torrentfreak.

Man darf gespannt sein, ob Cloudflare diesen Weg weitergeht, zukünftig also auf richterliche Beschlüsse verzichtet und dann auch eindeutig rechtsverletzende Seite den Service entzieht.
Also im Grunde so wie beim „Daily Stromer“.
Für Piraten wäre das dann in der Tat kein gutes Signal.

Es könnte aber auch ganz anders kommen und Unternehmen wie Cloudflare unterscheiden nach Neonazis und Rechten, die man nach eigenem Befinden aus dem Netz kickt oder Urheberrechten, deren Inhaber man kein Jota entgegenkommen wird, denn schließlich verdient Cloudflare an jeder größeren Piraten-Seite Monat für Monat Geld. Da kann man doch locker eher auf die Einnahmen durch eine Naziseite verzichten.

Die aktuellen Ereignisse sind jedenfalls ein guter Anlass über die Verantwortung im Netz nachzudenken. Diese betrifft zum einen die Intermediäre und deren Rolle bzw. Beteiligung an illegalen Taten als auch die gesetzlichen Regelungen und deren Durchsetzung. So wie es jetzt aussieht, erfolgen die oben aufgeführten Maßnahmen nämlich einzig auf Basis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Intermediären. Gesetzliche Regelungen scheinen keine Rolle zu spielen. Der öffentliche Raum Internet wird also vornehmlich von privaten gewinnorientierten Unternehmen reguliert und nicht durch den Gesetzgeber. Die Befindlichkeiten eines einzelnen Geschäftsführers haben somit mehr Macht als die Gesetzgebung ganzer Staaten oder Wirtschaftsräume. Ob die Politik sich dieser Entwicklung bewusst ist?

 

Volker Rieck
Volker Rieck ist Geschäftsführer des Content Protection Dienstleisters FDS File Defense Service. Er gilt als ausgewiesener Experte für Piraterie. FDS arbeitet an regelmäßigen Studien zu Piraterie Themen. Es unterstützt außerdem Strafverfolgungsbehörden durch seine Daten.